Presseerklärung zur Studie Heimatministerium / Söder

Heimatstrategie

 

Fränkischer Bund kritisiert die angepasste Haltung der Politiker in Franken

Im Zusammenhang mit der Kritik an der „Heimatstrategie“ wird nun von „Räumen mit besonderem Handlungsbedarf“ und von einem Auseinanderdriften der bayerischen Regionen berichtet. Die benachteiligten Regionen werden dabei insbesondere „im Norden Bayerns“ verortet.
Der Fränkische Bund vertritt hierzu die Auffassung, dass dieser Zustand insbesondere als die Folge des jahrzehntelangen Ignorierens und Abstreitens dieser sich lange abzeichnenden Entwicklung anzusehen ist. Anstelle einer offenen demokratischen Diskussion hat man der Bevölkerung weisgemacht, wer Kritik übe, „jammere“ und man müsse München brav nach dem Mund reden. Das rächt sich nun. Es ist höchste Zeit, dass man im flächenmäßig größten deutschen Bundesland Interessengegensätze benennt und sich zu den Gepflogenheiten eines offenen demokratischen Meinungsaustausches bekennt.

Söders Heimatstrategie muss für Franken erst der Anfang sein

Eine Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung kam zu dem Ergebnis, dass Söders Heimatstrategie die Probleme der Kommunen verschärfen würde. Schauen wir uns die Vorwürfe nun mal im Einzelnen aus fränkischer Sicht an:
1. Die Stabilisierungshilfen hätten eher eine kontraproduktive Wirkung, weil sie primär in die Schuldentilgung gesteckt werden müssen. Dem kann man sich aus Sicht fränkischer Kommunalpolitiker parteiübergreifend nicht anschließen, sondern eher der Aussage des Wunsiedler Landrates Dr. Döhler. Denn viele arme fränkische Kommunen konnten in 3 Jahren Söder als Finanzminister bis zu 50 % ihres Schuldenbergs abbauen und zusätzlich zumindest stärker als vorher noch ein wenig investieren. Zudem verschafft ein reduzierter Schuldenberg der entsprechenden fränkischen Kommune mehr finanzielle Spielräume. Vor Söder hat man sich Jahrzehnte auf ausschließliche Schuldenbergsverwaltung (der aber bei armen fränkischen Kommunen konstant blieb), Kaputtsparen durch die Rechtsaufsicht usw. beschränkt. Fränkische Bürgermeister wurden bei ihren Canossa-Gängen ins Münchner Finanzministerium jahrzehntelang ob ihrer kommunalen Finanzprobleme nicht ernst genommen und letztlich der Unfähigkeit bezichtigt. Hier ist dank Söder zum Glück endlich mal ein grundsätzliches Umdenken eingekehrt, die Probleme armer fränkischer Kommunen sind endlich als real im Finanzministerium anerkannt, wie die Stabilisierungshilfen beweisen.
2. Der kommunale Finanzausgleich sei nicht geeignet, die Situation klammer Kommunen zu verbessern. Er sei zu gering, um die regionalen Unterschiede auszugleichen. Dem ist aus fränkischer Sicht an sich zuzustimmen. In 3 Jahren dezenter Söder-Unterstützung sind bei weitem nicht alle Probleme gelöst, die Gleichheit der Lebensbedingungen zwischen Franken und Oberbayern ist weiter entfernt denn je. Es wurde bislang lediglich ein rasanter Abwärtstrend fränkischer Gemeinden etwas abgemildert, der Abwärtstrend aber nicht umgekehrt. Wenn der Freistaat wirklich außer in Sonntagsreden von Politikern zumindest ansatzweise die Gleichheit der Lebensbedingungen erreichen will, müssen noch gewaltige und dauerhafte Investitionen in die fränkische Basisinfrastruktur erfolgen (insbesondere z.B. Breitband, Nahverkehr), um annähernd auf Oberbayern-Standard zu kommen. Trotz bescheidener Mehr-Unterstützung fränkischer Kommunen hat z.B. den „Jackpot“ mal wieder München mit 4 Milliarden für eine 2. S-Bahn-Stammstrecke geknackt. Derartige Milliardeninvestitionen gehören endlich mal in die Metropolregion Nürnberg, zu der ein großer Teil der ländlichen fränkischen Problem-Kommunen gehört.
3. Die Staatsregierung will den Wettbewerb forcieren, indem z.B. neue Gewerbegebiete künftig nicht mehr in der Nähe von Siedlungen gebaut werden müssen, was bezüglich Naturschutz sehr bedenklich werden kann. Der Wettbewerb ist aber doch längst da, es konkurrieren faktisch fränkische Kommunen mit oberbayerischen -wie man bei „Invest in Bavaria“ sieht, wobei aber die fränkischen Kommunen leider überhaupt keine Chance haben. Insoweit bedarf es daher noch eines völligen Umdenkens zugunsten Frankens. Das heißt aber nicht, dass wir in Franken den gleichen hemmungslosen Flächenfraß wie in Oberbayern brauchen, denn an ausgewiesenen Gewerbegebieten fehlt es bei uns sicher nicht! Es reicht uns schon, wenn wir hier für den Münchner Speckgürtel Wind und Solarenergie produzieren, die Gewinne daraus häufig in den Süden fließen und südlich der Donau kaum ein Windrad zu sehen ist. Wir müssen aber den gleichen Strompreis (Durchleitungspauschale!) berappen wie die Oberbayern.
Vorstand und Beirat Fränkischer Bund e.V.

Mitgliederversammlung 2017 in Hausen bei Schweinfurt

Am 7.Mai 2017 fand die Mitgliederversammlung des Fränkischen Bundes in der Brauerei Martin in Hausen/ Schonungen bei Schweinfurt statt. Ein vereinsinterner Bericht findet sich auf unserer elektronischen „Wir in Franken“:

http://www.wir-in-franken.de/mitgliederversammlung-2017-mit-neuwahlen/

Ein Link zum elektronischenArtikel in „inFranken“:

http://www.infranken.de/regional/artikel_fuer_gemeinden/Fraenkischer-Bund-Stoecklein-Ehrenmitglied;art154303,2661076

Aus presserechtlichen Gründen können wir den umfangreichsten Artikel aus dem „Schweinfurter Tagblatt“ hier nicht einstellen. Wer an diesem Bericht interessiert ist, bitte beim Schriftführer anfordern!

Bitte angeben, ob die elektronische oder die Papierversion gewünscht wird.

Der Schriftführer

Japanisch-fränkische Kulturveranstaltung

Am 21. April 2017 lud der Fränkische Bund zu einer kulturellen Veranstaltung ins „Bauernwärtla“ in Bayreuth. Das Lokal war voll, die Stimmung gut, kurzum, es war eine rundum gelungene Veranstaltung.

Lesen Sie dazu den Artikel im „Nordbayerischen Kurier“:

http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/japanisch-frankisches-duo_569201

Und hier ein Bild der Redaktion mit der Organisatorin, Sabine Welß, und den drei Künstlern

(v.l.n.r.): Theo Knopf, Yoko Nakamura und „Hartmanns Heiner“:

 

 

Zum internationalen Tag der Muttersprache …

… (21. Februar, jährlich wiederkehrend) gab es eine Reihe von Artikeln in den Zeitungen.

Zum Beispiel in der Nürnberger Zeitung das Interview mit Joachim Kalb und mir:

Fränkisch kein Stolperstein   .

Es gab aber auch den Artikel, angelehnt an eine dpa-Meldung, zum Beispiel im „Nordbayerischen Kurier“, Bayreuth oder in der Bayerischen Staatszeitung: →

http://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/leben-in-bayern/detailansicht-leben-in-bayern/artikel/gruess-gott-statt-hallo.html

Darauf gab es dann die angemessene Antwort unseres 2. Vorsitzenden in Form eines Leserbriefes,

erschienen in verschiedenen Blättern:

Leserbrief JK Tschüssla_1

Übrigens: Der internationale Tag der Muttersprache soll der „Förderung sprachlicher und kultureller Vielfalt und Mehrsprachigkeit“ dienen …

Lesenswert auch immer wieder ein klassischer Artikel dazu aus der Süddeutschen Zeitung:

http://www.sueddeutsche.de/bayern/sprache-und-dialekt-hallo-pfiati-und-tschuess-1.1277342

In diesem Sinne Ade und Servus!

Peter Purrucker

 

Überblick: Schriftverkehr mit dem Bayerischen Rundfunk

Hier eine erste Zusammenstellung des FB-Schriftverkehrs mit dem Intendanten bzw. mit dem Vorsitzenden des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks:

01 Erstes Schreiben des FB an den BR-Intendanten 22.07.2016 → 001

02 Erste Antwort des BR-Intendanten 08.08.2016 →  002a002b, 002c

03 Zweites Schreiben des FB an den BR-Intendanten 20.09.2016 → 003d , 003e

04 Pressemitteilung des FB 25.09.2016 → 004

05 Zweite Antwort des BR-Intendanten vom 29.09.2016 → 005

06 Erstes Schreiben des Vors. des BR-Rundfunkrates 21.10.2016 → 006

07 Erstes FB-Schreiben an den Vors. des BR-Rundfunkrates 12.12.2016 → 007

08 Zweites Schreiben des Vors. des BR-Rundfunkrates 14.12.2016 → 008

09 Erstes FB-Schreiben direkt an die Mitglieder des BR-Rundfunkrates,

     soweit die Adressen zugänglich waren, 20.01.2017  → 009

10 Drittes Schreiben des Vors. des BR-Rundfunkrates 30.01.2017 → 010

Fortsetzung folgt!

Franken bei Breitband abgehängt

Als Reaktion auf einige, sich fast wiederholende Artikel in den Medien, die uns die Inbetriebnahme von Internetleitungen oder zumindest  deren finanzielle Förderung als das „Nonplusultra“ der Förderung des ländlichen Raumes verkaufen wollen, hat unser Mitglied Michael Hebentanz einen Leserbrief verfasst, der mittlerweile in einigen fränkischen Tageszeitungen abgedruckt wurde:

Franken ist beim Breitband abgehängt

Deutschland ist auf dem Weg zur Gigabit-Gesellschaft – so wird derzeit in manchen Medien berichtet. Ganz Deutschland? Nein! Im Grunde eigentlich nur die Ballungsräume, wo inzwischen 1.000 Mbit/s technischer Standard ist oder zumindest absehbar wird und die Endkunden aus vielen Anbietern auswählen können.

Wie aber sieht die Situation demgegenüber in Franken aus, das großteils ländlich geprägt ist? Hier erfolgt derzeit im Rahmen der sog. bayerischen Breitbandinitiative eine Verbesserung auf den Garantiewert von 30 Mbit/s.30 Mbit/s – das sind 3 % (!) des technischen Standards im Ballungsraum (und im Übrigen auch in hochindustrialisierten Ländern wie Japan)! Offensichtlicher als bei der Infrastruktur der Zukunft kann man wohl nicht gegen den Verfassungsgrundsatz der gleichen Lebensbedingungen verstoßen  …. 

Und hier geht´s zum ganzen Leserbrief:

Leserbrief Breitband

Leider können wir aus Gründen des Urheberrechts die auslösenden Zeitungsartikel nicht einfach auf diese Seite stellen. Wer diese Artikel (ausschließlich zur persönlichen Nutzung) haben will, sende eine E-Mail an den Schriftführer!

Januar 2017: Schreiben an Rundfunkräte, Sitzung und Antwort des Vorsitzenden

Zur Einstimmung auf die Sitzung des BR-Rundfunkrates am 26.01.2017 sandten wir folgendes Schreiben an die Mitglieder des Rundfunkrates, deren Adressen uns bekannt waren:

→ 09_2017_01_20   

Das Gremium hat mittlerweile getagt.

Die (mittlerweile dritte) Antwort des Vorsitzenden des BR-Rundfunkrates finden Sie hier:

010_2017_01_30 

Vereinsinterne Meinungsbildung erwünscht!

Endlich: „Wir in Franken 2 – 2016“ auf dem Postweg und online!

Liebe Mitglieder des Fränkischen Bundes, Freunde, Interessierte …

Es hat etwas länger gedauert, als von der Redaktion geplant, dafür ist die derzeitige Auflage aber auch auf 12 Seiten angewachsen. Wir versenden diesmal drei Exemplare je Adresse mit der Bitte, die Blätter an Verwandte, Bekannte, Interessierte usw. weiterzugeben. Wer weitere Exemplare benötigt, bitte z.B. über unser Kontaktformular anfordern:   http://www.fraenkischer-bund.de/verein/kontakt/                    oder direkt per Mail beim Schriftführer:    schriftfuehrer@fraenkischer-bund.de

Zugleich stellen wir nun die gesamte Ausgabe im pdf-Format komplett ins Netz

Wir in Franken 2/2016

Wir hoffen, dass für jeden etwas Interessantes dabei ist, dass aber auch die Mischung passt und dass es keine Probleme gibt, unsere Zeitung auch elektronisch zu lesen.

Dank nochmals an alle Aktiven, Helfer, Autoren, Ideengeber …

Von den Webmastern dieser Seite:  Schönen Ausklang der Adventszeit, besinnliche Feiertage, Muße zum Studium auch unserer „Wir in Franken“, einen „Guten Rutsch“ ins und alles Gute für das neue Jahr!

Antwort des Vorsitzenden des BR-Rundfunkrates

Am 21.10.2016 erhielten wir ein Schreiben des Vorsitzenden des Rundfunkrates des Bayerischen Rundfunks, Herrn Dr. Lorenz Wolf:   brief-dr-wolf-br

Gerne kommen wir dem Anliegen von Herrn Dr. Wolf nach (siehe letzter Absatz) und bringen sein Schreiben hiermit auch unseren Mitunterzeichnern zur Kenntnis.

Es ist aus vielerlei Gründen lesenswert (siehe auch Kommentar dazu).

Lesenswert in diesem Zusammenhang auch unsere Zusammenfassung in der aktuellen Mitgliederzeitung „Wir in Franken, Ausgabe 2 – 2016 (erscheint in Kürze).

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