Zu jüngsten nicht-repräsentativen Umfragen bezüglich einer Loslösung des Freistaats Bayern aus der Bundesrepublik Deutschland

 

 

 

Gemeinsame Presseerklärung der Vereine Fränkischer Bund e.V. (Freistaat Bayern) und Henneberg-Itzgrund-Franken e.V. (Freistaat Thüringen)

Die Vereine Fränkischer Bund e.V. (Freistaat Bayern) und Henneberg-Itzgrund-Franken e.V. (Freistaat Thüringen) distanzieren sich von separatistischen Bestrebungen im Freistaat Bayern zur Loslösung desselbigen aus der Bundesrepublik Deutschland, welche dort immer wieder von der Bayernpartei und mehreren Politikern der CSU vorgetragen werden.
Die beiden Vereine bekennen sich ausdrücklich zur Bundesrepublik Deutschland und zur Europäischen Union.
Die beiden Vereine stehen ebenfalls zum Europa der Regionen, welches nicht im Konflikt zu den aktuellen Nationalstaaten steht. Ebenso stehen diese für regionale Wirtschaftskreisläufe und die Stärkung regionalen Bewusstseins als Gegenbewegung zu bzw. Antwort auf zunehmenden übertriebenem Nationalismus und völkisch-faschistisch motiviertem Gedankengut.
Die beiden Vereine halten aus mehreren Gründen ein Bundesland Franken, welches bis zu sechs Millionen Einwohner haben könnte, für sinnvoll. In diesem Zusammenhang weisen die Vereine darauf hin, dass derzeit elf der insgesamt 16 Bundesländer weniger als viereinhalb Millionen Einwohner aufweisen. Dies ist im Interesse eines fairen und zukunftssicheren Länderfinanzausgleiches und weiterer volkswirtschaftlicher Aspekte, wie z.B. möglichst geringer Pro-Kopf-Verwaltungskosten, nicht verantwortbar.
Die beiden Vereine fordern die seit 1949 ausstehende allgemeine Neugliederung des Bundesgebietes nach Artikel 29 des Grundgesetzes, bei der Bundesländer mit einheitlich etwa fünf bis zehn Mio. Einwohnern entstehen sollten. Denn zu große Bundesländer erfordern eine Mittlere Verwaltungsebene, u.a. die Regierungsbezirke in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, was aus volkswirtschaftlicher Sicht und im Interesse des Subsidiaritätsprinzips unbedingt vermieden werden muss. Im Interesse demokratisch legitimierter Vertretungen und Strukturen stellen die Vereine u.a. auch die von der dortigen Landesregierung eingesetzten Regierungspräsidien im Freistaat Bayern ebenfalls generell in Frage. Die seit 1949 praktizierte Landesentwicklungspolitik des Freistaats Bayern zeige zudem leider sehr eindrucksvoll, wie vor allem in der Fläche zu große Bundesländer zu einseitiger Förderung einzelner Regionen, hier Oberbayern und speziell München, und damit zu systematischer Schwächung der anderen Regionen führen. Das aktuelle Programm Invest in Bavaria setze diese Landespolitik dort nahezu unverändert fort. Im Vergleich dazu fällt die seit 1990 im Freistaat Thüringen praktizierte Bevorzugung der Region Erfurt-Weimar-Jena auf Grund der deutlich geringeren Größe dieses Bundeslandes in ihren Auswirkungen nur relativ schwach aus.
Für den neuen Zuschnitt der Bundesländer müssen aktuelle Wirtschaftsräume, Metropolregionen, Kulturräume und historisch gewachsene Strukturen in Übereinstimmung und Einklang gebracht werden. Dies ist nach Auffassung der beiden Vereine mit nur wenigen etwas größeren Veränderungen und etwas Feinschliff durchaus möglich. So lässt sich die Anzahl der Bundesländer von derzeit 16 auf etwa elf Bundesländer reduzieren.

Ein Kommentar

  • Franken statt Bayern

    Diesem Artikel kann ich voll und ganz zustimmen. Ein Bundesland Franken würde endlich dem Zentralismus ein Ende in “Bayern” setzen. Zu beachten ist allerdings, daß gerade die “wirklich” kleinen Bundesländer Bremen, Hamburg und vorallem Berlin (Stadtstaaten) und auch das Saarland extrem viel kosten. Ein Bundesland hätte hingegen die perfekte Größe für ein Bundesland (Einwohnerzahl, Fläche, BIP). Es müsste endlich eine Neugliederung geben, bei der Franken endlich berücksichtigt wird!

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