Abschaffung von „Strabs“ auf dem Weg!
Liebe Freunde im Fränkischen Bund,
unser Verein hat die Initiative gegen Strabs maßgeblich mit unterstützt.
Deshalb nun einige Zitate aus dem Dankesschreiben von Prof. Kalwait (Weitramsdorf), das auch uns heute zuging:
Straßenausbaubeiträge in Bayern werden in Kürze Geschichte sein!
Liebe Freunde und Unterstützer, Coburg, Freitag der 13. April 2018
Sie sind ja bereits informiert, dass die Regierungspartei CSU die Straßenausbaubeiträge abschaffen will. Damit werden unsere Bemühungen um eine Abschaffung dieser ungerechten, unsozialen und unbegründeten Abgaben nach über zehn Jahren aktiver Bemühungen voraussichtlich in Kürze von Erfolg gekrönt.
Angefangen hat der Widerstand in Bayern gegen diese Regelung im Jahre 2007, als die Gemeinde Weitramsdorf ….
Neben den ungezählten Bürgern, Nachbarn, Freunden und Verwandten, … wurde unser großes Ziel auch unterstützt von ….
Allen Unterstützern in Wort und Tat möchte ich – auch im Namen meiner Bayerischen Sprecherkollegin/en – an dieser Stelle unseren ganz herzlichen Dank aussprechen und Ihnen sagen: Ohne Ihre tatkräftige Mithilfe wäre der heutige Stand nicht möglich gewesen.
…
Damit Sie als unsere Gönner und Unterstützer sich ein genaues Bild von dem Gesetzentwurf machen können, der von der CSU am kommenden Mittwoch im Landtag in erster Lesung behandelt wird, füge ich Ihnen diesen und die Tagesordnung der Sitzung in der Anlage bei.
Natürlich zieht der Widerstand gegen die STRABS und die geplante Gesetzgebung in Bayern nicht nur hier große Aufmerksamkeit auf sich, auch in anderen Bundesländern wie Hessen, … wird über eine Abschaffung entsprechender Regelungen nachgedacht. So fand beispielweise gestern eine Expertenanhörung zur Abschaffung der Strabs im Hessischen Landtag in Wiesbaden statt, … .
Die Sitzung des Bayerischen Landtages am 18. April beginnt um 13.00 Uhr mit einer Regierungserklärung, die Lesungen der Gesetze beginnen voraussichtlich um 17.00 Uhr.
Alles ist im Internet online zu verfolgen.
Sie sind von Strassenausbaubeiträgen betroffen?
Infos unter http://allianz-strassenausbaubeitrag.de
Prof. Dr. Rainer Kalwait
Liebe Freunde, aus Platzgründen habe ich das Schreiben von R. Kalwait gekürzt.
Es ist aber (vor allem für Betroffene!) absolut lesenswert. Das gesamte Schreiben findet sich hier:
Mail von Prof. Kalwait Anhang 1 Gesetzentwurf Anhang 2 Tagesordnung Plenarsitzung
Besonders empfehle ich den Anhang, in dem sowohl der Gesetzesantrag als auch die Begründungen im Detail beigefügt sind. Daraus geht hervor, welche Heidenarbeit in einem solchen Projekt zur Änderung eines Gesetzes (noch) steckt.
Auch wir vom Fränkischen Bund hoffen, dass der nun eingeschlagene Weg zum Erfolg führt!
Peter Purrucker
