StrAbS – ein Zwischenbericht

Was den Land­tags­wahl­kampf in Bay­ern betrifft, ist zur Zeit eines der Haupt­the­men die Stra­ßen­aus­bau­sat­zung (Strabs).

Der Frän­ki­sche Bund e.V. unter­stützt die Alli­anz gegen den Stra­ßen­aus­bau­bei­trag in Bay­ern und hat bei der Demons­tra­ti­on in Klos­ter Banz am 15.1.2018 deut­lich Flag­ge gezeigt (sie­he Anhang bzw. www.fraenkischer-bund.de www.wir-in-franken.de /https://www.facebook.com/FraenkischerBundeV). Wir haben den Argu­men­ten der Alli­anz noch eines aus frän­ki­scher Sicht hin­zu­ge­fügt, wel­ches in der Öffent­lich­keit star­ke Beach­tung fand. Es lässt sich auf die Tat­sa­che zurück­füh­ren, dass eben die Bür­ger Fran­kens um ein Viel­fa­ches mehr von den unge­rech­ten Aus­wir­kun­gen der Strabs betrof­fen sind als der Rest von Bay­ern (Unter­fran­ken 97 % / Mün­chen 0 %). Dar­aus lei­ten wir unse­re Berech­ti­gung ab, uns als über­par­tei­li­cher Ver­ein in die Dis­kus­si­on ein­zu­brin­gen. Unser Mit­glied Micha­el Heben­tanz hat maß­geb­lich dazu bei­getra­gen, die in sich schlüs­si­ge Argu­men­ta­ti­on des Frän­ki­schen Bun­des zu bele­gen. Sehr erfreu­lich war auch die posi­ti­ve Pres­se­re­so­nanz auf unse­ren offe­nen Brief an Mar­kus Söder.

100%ige Über­ein­stim­mung herrsch­te unter den sehr dis­zi­pli­nier­ten Teil­neh­mern in Klos­ter Banz in einem Punkt: Fällt das Gesetz zur Strabs nicht vor den Land­tags­wah­len, so gibt es eine ver­wäs­ser­te Vari­an­te mit Hin­ter­tür­chen, wel­che die Pro­ble­me nicht besei­tigt. Es wäre nicht das ers­te Mal, dass so etwas pas­siert, zumal die Anwei­sun­gen von Innen­mi­nis­ter Herr­mann, die Strabs aus­zu­set­zen, jeder­zeit wie­der auf­ge­ho­ben wer­den kann.

Als über­par­tei­li­cher Ver­ein, der sich den Inter­es­sen Fran­kens ver­schrie­ben hat, bit­ten wir Sie des­halb mit­zu­hel­fen, dass die­se unsäg­lich unge­rech­te, beson­ders aus frän­ki­scher Sicht uner­träg­li­che „Strabs“ ver­schwin­det und den betrof­fe­nen Bür­gern die ihnen wider­fah­ren­de schrei­en­de Unge­rech­tig­keit wie­der rück­gän­gig gemacht wird. Zumal die finan­zi­el­len Auf­wen­dun­gen sei­tens des Lan­des Bay­ern sich sehr weit unter­halb der Kos­ten etwa für eine zwei­te S-Bahn­stre­cke in Mün­chen, einen 5. Kon­zert­saal für Mün­chen und den Ver­lus­ten der Lan­des­bank usw. bewe­gen.

Aus die­sen Grün­den rufen wir Sie auf, das mitt­ler­wei­le ange­lau­fe­ne Volks­be­geh­ren der Frei­en Wäh­ler zu unter­stüt­zen, damit ein hand­fes­tes Gesetz ohne Hin­ter­tür­chen noch vor der Wahl durch eben die­ses Volks­be­geh­ren und nach­fol­gen­den Volks­ent­scheid auf den Weg gebracht wird.

Beach­ten Sie des­halb:
Lis­ten dür­fen nicht kopiert wer­den und Sie erhal­ten sie unter gstelle@freie-waehler.de oder unter Tel.Nr. 09561/33544 (Prof. Kal­wait, Brei­ter Rain 15, 96479 Weitrams­dorf) oder auch bei unse­rem Schrift­füh­rer. Auf einer Lis­te dür­fen nur sorg­fäl­tig aus­ge­füll­te Namen mit Adres­se einer betref­fen­den Stadt / Gemein­de / Ver­wal­tungs­ge­mein­schaft erschei­nen.
Zei­gen Sie Flag­ge, machen Sie mit, weg mit der frän­ki­schen Son­der­steu­er!

Mit freund­li­chen Grü­ßen
Joa­chim Kalb, 1. Vor­sit­zen­der