Gesetzentwurf der CSU zur Abschaffung von „Strabs“ auf dem Weg!

Lie­be Freun­de im Frän­ki­schen Bund,

unser Ver­ein hat die Initia­ti­ve gegen Strabs maß­geb­lich mit unter­stützt.
Des­halb nun eini­ge Zita­te aus dem Dan­kes­schrei­ben von Prof. Kal­wait (Weitrams­dorf), das auch uns heu­te zuging:

Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge in Bay­ern wer­den in Kür­ze Geschich­te sein!

Lie­be Freun­de und Unter­stüt­zer,                            Coburg, Frei­tag der 13. April 2018

Sie sind ja bereits infor­miert, dass die Regie­rungs­par­tei CSU die Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge abschaf­fen will. Damit wer­den unse­re Bemü­hun­gen um eine Abschaf­fung die­ser unge­rech­ten, unso­zia­len und unbe­grün­de­ten Abga­ben nach über zehn Jah­ren akti­ver Bemü­hun­gen vor­aus­sicht­lich in Kür­ze von Erfolg gekrönt.

Ange­fan­gen hat der Wider­stand in Bay­ern gegen die­se Rege­lung im Jah­re 2007, als die Gemein­de Weitrams­dorf .…

Neben den unge­zähl­ten Bür­gern, Nach­barn, Freun­den und Ver­wand­ten, … wur­de unser gro­ßes Ziel auch unter­stützt von .…

Allen Unter­stüt­zern in Wort und Tat möch­te ich – auch im Namen mei­ner Baye­ri­schen Sprecherkollegin/en – an die­ser Stel­le unse­ren ganz herz­li­chen Dank aus­spre­chen und Ihnen sagen: Ohne Ihre tat­kräf­ti­ge Mit­hil­fe wäre der heu­ti­ge Stand nicht mög­lich gewe­sen.

Damit Sie als unse­re Gön­ner und Unter­stüt­zer sich ein genau­es Bild von dem Gesetz­ent­wurf machen kön­nen, der von der CSU am kom­men­den Mitt­woch im Land­tag in ers­ter Lesung behan­delt wird, füge ich Ihnen die­sen und die Tages­ord­nung der Sit­zung in der Anla­ge bei.

Natür­lich zieht der Wider­stand gegen die STRABS und die geplan­te Gesetz­ge­bung in Bay­ern nicht nur hier gro­ße Auf­merk­sam­keit auf sich, auch in ande­ren Bun­des­län­dern wie Hes­sen, … wird über eine Abschaf­fung ent­spre­chen­der Rege­lun­gen nach­ge­dacht. So fand bei­spiel­wei­se ges­tern eine Exper­ten­an­hö­rung zur Abschaf­fung der Strabs im Hes­si­schen Land­tag in Wies­ba­den statt, … .

Die Sit­zung des Baye­ri­schen Land­ta­ges am 18. April beginnt um 13.00 Uhr mit einer Regie­rungs­er­klä­rung, die Lesun­gen der Geset­ze begin­nen vor­aus­sicht­lich um 17.00 Uhr.
Alles ist im Inter­net online zu ver­fol­gen.

Sie sind von Stras­sen­aus­bau­bei­trä­gen betrof­fen?
Infos unter http://allianz-strassenausbaubeitrag.de

Prof. Dr. Rai­ner Kal­wait

 

Lie­be Freun­de, aus Platz­grün­den habe ich das Schrei­ben von R. Kal­wait gekürzt.

Es ist aber (vor allem für Betrof­fe­ne!) abso­lut lesens­wert. Das gesam­te Schrei­ben fin­det sich hier:

Mail von Prof. Kal­wait  Anhang 1 Gesetz­ent­wurf  Anhang 2 Tages­ord­nung Ple­nar­sit­zung

Beson­ders emp­feh­le ich den Anhang, in dem sowohl der Geset­zes­an­trag als auch die Begrün­dun­gen im Detail bei­gefügt sind. Dar­aus geht her­vor, wel­che Hei­den­ar­beit in einem sol­chen Pro­jekt zur Ände­rung eines Geset­zes (noch) steckt.
Auch wir vom Frän­ki­schen Bund hof­fen, dass der nun ein­ge­schla­ge­ne Weg zum Erfolg führt!

Peter Pur­ru­cker

 

 

Nachruf auf Fritz Roßteuscher

Am 4. Febru­ar 2018 ver­starb – im Alter von 87 Jah­ren – Fritz Roß­teu­scher. Er war am 1. Janu­ar 1997 dem Frän­ki­schen Bund e.V. bei­getre­ten, dem er bis zu sei­nem Tod die Treue gehal­ten hat.
Fritz Roß­teu­scher war eine außer­ge­wöhn­li­che Per­sön­lich­keit. Bereits im Alter von 36 Jah­ren wur­de er Bür­ger­meis­ter des – weit über den Land­kreis Schwein­furt hin­aus bekann­ten – Kräu­ter­dor­fes Schweb­heim in Main­fran­ken. Die­ses Amt übte er 24 Jah­re lang aus. Im Jah­re 1989 brach­te er – als Pilot­pro­jekt für den Frei­staat Bay­ern – die öko­lo­gi­sche Flur­be­rei­ni­gung auf den Weg. Er wur­de Ehren­bür­ger sei­ner Gemein­de und mit dem Bun­des­ver­dienst­kreuz aus­ge­zeich­net. Neben sei­ner Natur­ver­bun­den­heit zeich­ne­te ihn sei­ne Lie­be zur frän­ki­schen Hei­mat aus. Er sorg­te zum Bei­spiel dafür, dass stets der „Rechen“ auf erhöh­tem Stand­punkt zu „weiß-blau“ weh­te.

Sein Andenken wer­den wir in sehr guter Erin­ne­rung behal­ten.
Heri­bert Reusch

StrAbS – ein Zwischenbericht

Was den Land­tags­wahl­kampf in Bay­ern betrifft, ist zur Zeit eines der Haupt­the­men die Stra­ßen­aus­bau­sat­zung (Strabs).

Der Frän­ki­sche Bund e.V. unter­stützt die Alli­anz gegen den Stra­ßen­aus­bau­bei­trag in Bay­ern und hat bei der Demons­tra­ti­on in Klos­ter Banz am 15.1.2018 deut­lich Flag­ge gezeigt (sie­he Anhang bzw. www.fraenkischer-bund.de www.wir-in-franken.de /https://www.facebook.com/FraenkischerBundeV). Wir haben den Argu­men­ten der Alli­anz noch eines aus frän­ki­scher Sicht hin­zu­ge­fügt, wel­ches in der Öffent­lich­keit star­ke Beach­tung fand. Es lässt sich auf die Tat­sa­che zurück­füh­ren, dass eben die Bür­ger Fran­kens um ein Viel­fa­ches mehr von den unge­rech­ten Aus­wir­kun­gen der Strabs betrof­fen sind als der Rest von Bay­ern (Unter­fran­ken 97 % / Mün­chen 0 %). Dar­aus lei­ten wir unse­re Berech­ti­gung ab, uns als über­par­tei­li­cher Ver­ein in die Dis­kus­si­on ein­zu­brin­gen. Unser Mit­glied Micha­el Heben­tanz hat maß­geb­lich dazu bei­getra­gen, die in sich schlüs­si­ge Argu­men­ta­ti­on des Frän­ki­schen Bun­des zu bele­gen. Sehr erfreu­lich war auch die posi­ti­ve Pres­se­re­so­nanz auf unse­ren offe­nen Brief an Mar­kus Söder.

100%ige Über­ein­stim­mung herrsch­te unter den sehr dis­zi­pli­nier­ten Teil­neh­mern in Klos­ter Banz in einem Punkt: Fällt das Gesetz zur Strabs nicht vor den Land­tags­wah­len, so gibt es eine ver­wäs­ser­te Vari­an­te mit Hin­ter­tür­chen, wel­che die Pro­ble­me nicht besei­tigt. Es wäre nicht das ers­te Mal, dass so etwas pas­siert, zumal die Anwei­sun­gen von Innen­mi­nis­ter Herr­mann, die Strabs aus­zu­set­zen, jeder­zeit wie­der auf­ge­ho­ben wer­den kann.

Als über­par­tei­li­cher Ver­ein, der sich den Inter­es­sen Fran­kens ver­schrie­ben hat, bit­ten wir Sie des­halb mit­zu­hel­fen, dass die­se unsäg­lich unge­rech­te, beson­ders aus frän­ki­scher Sicht uner­träg­li­che „Strabs“ ver­schwin­det und den betrof­fe­nen Bür­gern die ihnen wider­fah­ren­de schrei­en­de Unge­rech­tig­keit wie­der rück­gän­gig gemacht wird. Zumal die finan­zi­el­len Auf­wen­dun­gen sei­tens des Lan­des Bay­ern sich sehr weit unter­halb der Kos­ten etwa für eine zwei­te S-Bahn­stre­cke in Mün­chen, einen 5. Kon­zert­saal für Mün­chen und den Ver­lus­ten der Lan­des­bank usw. bewe­gen.

Aus die­sen Grün­den rufen wir Sie auf, das mitt­ler­wei­le ange­lau­fe­ne Volks­be­geh­ren der Frei­en Wäh­ler zu unter­stüt­zen, damit ein hand­fes­tes Gesetz ohne Hin­ter­tür­chen noch vor der Wahl durch eben die­ses Volks­be­geh­ren und nach­fol­gen­den Volks­ent­scheid auf den Weg gebracht wird.

Beach­ten Sie des­halb:
Lis­ten dür­fen nicht kopiert wer­den und Sie erhal­ten sie unter gstelle@freie-waehler.de oder unter Tel.Nr. 09561/33544 (Prof. Kal­wait, Brei­ter Rain 15, 96479 Weitrams­dorf) oder auch bei unse­rem Schrift­füh­rer. Auf einer Lis­te dür­fen nur sorg­fäl­tig aus­ge­füll­te Namen mit Adres­se einer betref­fen­den Stadt / Gemein­de / Ver­wal­tungs­ge­mein­schaft erschei­nen.
Zei­gen Sie Flag­ge, machen Sie mit, weg mit der frän­ki­schen Son­der­steu­er!

Mit freund­li­chen Grü­ßen
Joa­chim Kalb, 1. Vor­sit­zen­der

Neue Regionalstruktur des Fränkischen Bundes

Neue Regionalstruktur des Fränkischen Bundes

Wir haben uns im Vor­stand des Frän­ki­schen Bun­des e.V. Gedan­ken über die Struk­tur des Ver­eins gemacht und über­legt, wie wir die Arbeit vor Ort wie­der bele­ben kön­nen.
Zur­zeit orga­ni­siert sich der Ver­ein nach Sat­zung in einen Lan­des­ver­band und meh­re­re Kreis­ver­bän­de. Die­se Struk­tur „lebt“ jedoch nicht mehr.

  • Es gibt nur weni­ge Kreis­ver­bän­de, die noch etwas aktiv sind, und auch die haben kei­nen nach Sat­zung gewähl­ten Vor­stand mehr
  • Die Struk­tur ist zu groß für die Mit­glie­der­zahl des Ver­eins.
  • Die Leu­te sol­len sich, wenn sie sich lokal enga­gie­ren, mit Sach­the­men beschäf­ti­gen und nicht mit ver­eins­in­ter­ner Orga­ni­sa­ti­on
  • Jun­ge Leu­te – die wir drin­gend brau­chen – wer­den von sol­cher „Ver­eins­meie­rei“ eher abge­schreckt. Sie wol­len pro­jekt­be­zo­gen im Team an einem The­ma arbei­ten und sich nicht mit Ver­eins­ver­wal­tung beschäf­ti­gen.

Wir haben uns des­halb fol­gen­de Ände­rung über­legt:
An Stel­le der bis­he­ri­gen Kreis­ver­bän­de tre­ten „Regio­nal­grup­pen“. Die­se orga­ni­sie­ren sich selbst in locke­rer Form.. Sie sind kei­ne offi­zi­el­len Glie­de­run­gen des Ver­eins, müs­sen des­halb auch kei­nen Vor­stand wäh­len oder sich mit sons­ti­gen Ver­wal­tungs­auf­ga­ben beschäf­ti­gen.
Die Regio­nal­grup­pen benen­nen „Ansprech­part­ner“. Die­se sind die Ver­bin­dungs­leu­te zum Ver­eins­vor­stand und sol­len den Anstoß für Aktio­nen vor Ort geben. Dafür erhal­ten sie von der Mit­glie­der­ver­wal­tung die Adres­sen der Ver­eins­mit­glie­der in ihrer Regi­on.. Die Regio­nal­grup­pen bestim­men ihre Ansprech­part­ner selbst.
Auf­ga­be der Regio­nal­grup­pen soll es sein, die Zie­le des Frän­ki­schen Bun­des vor Ort zu för­dern, für den Ver­ein zu wer­ben und neue Mit­glie­der und Akti­ve zu gewin­nen. Wir stel­len uns vor, dass die Ansprech­part­ner zunächst ein zwang­lo­ses Tref­fen in Form eines Stamm­ti­sches orga­ni­sie­ren, bei dem dann wei­te­re Akti­vi­tä­ten bera­ten wer­den kön­nen.
Schön wäre es, wenn jede Regio­nal­grup­pe wenigs­tens ein­mal im Jahr in ihrem Gebiet eine Ver­an­stal­tung durch­führt, zum Bei­spiel:

  • einen Infor­ma­ti­ons­stand
  • eine kul­tu­rel­le Ver­an­stal­tung mit Bezug zu Fran­ken, dabei Wer­bung für den FB
  • eine öffent­li­che poli­ti­sche Dis­kus­si­on o.ä.

An die­se neue Struk­tur möch­ten wir auch die Sat­zung anpas­sen, in der die Glie­de­rung des Ver­eins in Lan­des­ver­band und Kreis­ver­bän­de gere­gelt ist. Es soll nur noch den Ver­ein „Frän­ki­scher Bund e.V.“ ohne wei­te­re for­ma­le Glie­de­rung geben.
Eine Sat­zungs­än­de­rung kann nur die Mit­glie­der­ver­samm­lung beschlie­ßen. Wir wer­den des­halb bei der nächs­ten Mit­glie­der­ver­samm­lung die­se Ände­rung zur Abstim­mung vor­le­gen.
Wir möch­ten aber bereits jetzt damit begin­nen, uns nach die­ser neu­en Struk­tur zu orga­ni­sie­ren. Wir wer­den dem­nächst den Ansprech­part­nern die sich bereits bereit erklärt haben, die­se Funk­ti­on zu über­neh­men, die Mit­glie­der­lis­ten für ihre Regi­on zuschi­cken. Dann kann die Arbeit vor Ort mit hof­fent­lich neu­em Schwung begin­nen.
Neben den Regio­nal­grup­pen möch­ten wir the­men­ori­en­tier­te Pro­jekt­grup­pen för­dern. Wenn sich zu einem The­ma ein Pro­jekt­ko­or­di­na­tor fin­det (er muss nicht unbe­dingt der ganz gro­ße Fach­mann in die­sem The­ma sein), dann kann man über ver­schie­de­ne Kanä­le („Wir in Fran­ken“, Home­page, News­let­ter, geziel­tes Anspre­chen…) Mit­strei­ter suchen. Sol­che Grup­pen kön­nen auch zeit­lich begrenzt aktiv sein, um ein bestimm­tes Ziel zu errei­chen.
Wir vom Ver­eins­vor­stand wer­den uns bemü­hen, Regio­nal­grup­pen und Pro­jekt­grup­pen so gut wie mög­lich zu unter­stüt­zen. Natür­lich bekom­men sie von uns Infor­ma­ti­ons­ma­te­ri­al, Auf­kle­ber usw. für die Wer­bung, even­tu­ell auch die „Hard­ware“ für einen Info­stand und, so gut wir kön­nen, Bera­tung und Unter­stüt­zung.
Wenn genü­gend Inter­es­se besteht, wer­den wir auch einen Infor­ma­ti­ons­tag für die Ansprech­part­ner orga­ni­sie­ren, an dem wir prak­ti­sche Hil­fe­stel­lung (z.B. wie muss ich einen Info­stand bei der Gemein­de geneh­mi­gen las­sen) anbie­ten und bei dem Ide­en aus­ge­tauscht wer­den kön­nen.

Wir hof­fen, dass wir mit die­sem neu­en Anlauf wie­der mehr Leben in den Ver­ein brin­gen und drin­gend benö­tig­te jün­ge­re Mit­glie­der und Akti­ve gewin­nen kön­nen.

Zu jüngsten nicht-repräsentativen Umfragen bezüglich einer Loslösung des Freistaats Bayern aus der Bundesrepublik Deutschland

 

 

 

Gemein­sa­me Pres­se­er­klä­rung der Ver­ei­ne Frän­ki­scher Bund e.V. (Frei­staat Bay­ern) und Hen­ne­berg-Itz­grund-Fran­ken e.V. (Frei­staat Thü­rin­gen)

Die Ver­ei­ne Frän­ki­scher Bund e.V. (Frei­staat Bay­ern) und Hen­ne­berg-Itz­grund-Fran­ken e.V. (Frei­staat Thü­rin­gen) distan­zie­ren sich von sepa­ra­tis­ti­schen Bestre­bun­gen im Frei­staat Bay­ern zur Los­lö­sung des­sel­bi­gen aus der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land, wel­che dort immer wie­der von der Bay­ern­par­tei und meh­re­ren Poli­ti­kern der CSU vor­ge­tra­gen wer­den.
Die bei­den Ver­ei­ne beken­nen sich aus­drück­lich zur Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land und zur Euro­päi­schen Uni­on.
Die bei­den Ver­ei­ne ste­hen eben­falls zum Euro­pa der Regio­nen, wel­ches nicht im Kon­flikt zu den aktu­el­len Natio­nal­staa­ten steht. Eben­so ste­hen die­se für regio­na­le Wirt­schafts­kreis­läu­fe und die Stär­kung regio­na­len Bewusst­seins als Gegen­be­we­gung zu bzw. Ant­wort auf zuneh­men­den über­trie­be­nem Natio­na­lis­mus und völ­kisch-faschis­tisch moti­vier­tem Gedan­ken­gut.
Die bei­den Ver­ei­ne hal­ten aus meh­re­ren Grün­den ein Bun­des­land Fran­ken, wel­ches bis zu sechs Mil­lio­nen Ein­woh­ner haben könn­te, für sinn­voll. In die­sem Zusam­men­hang wei­sen die Ver­ei­ne dar­auf hin, dass der­zeit elf der ins­ge­samt 16 Bun­des­län­der weni­ger als vier­ein­halb Mil­lio­nen Ein­woh­ner auf­wei­sen. Dies ist im Inter­es­se eines fai­ren und zukunfts­si­che­ren Län­der­fi­nanz­aus­glei­ches und wei­te­rer volks­wirt­schaft­li­cher Aspek­te, wie z.B. mög­lichst gerin­ger Pro-Kopf-Ver­wal­tungs­kos­ten, nicht ver­ant­wort­bar.
Die bei­den Ver­ei­ne for­dern die seit 1949 aus­ste­hen­de all­ge­mei­ne Neu­glie­de­rung des Bun­des­ge­bie­tes nach Arti­kel 29 des Grund­ge­set­zes, bei der Bun­des­län­der mit ein­heit­lich etwa fünf bis zehn Mio. Ein­woh­nern ent­ste­hen soll­ten. Denn zu gro­ße Bun­des­län­der erfor­dern eine Mitt­le­re Ver­wal­tungs­ebe­ne, u.a. die Regie­rungs­be­zir­ke in Bay­ern, Baden-Würt­tem­berg und Nord­rhein-West­fa­len, was aus volks­wirt­schaft­li­cher Sicht und im Inter­es­se des Sub­si­dia­ri­täts­prin­zips unbe­dingt ver­mie­den wer­den muss. Im Inter­es­se demo­kra­tisch legi­ti­mier­ter Ver­tre­tun­gen und Struk­tu­ren stel­len die Ver­ei­ne u.a. auch die von der dor­ti­gen Lan­des­re­gie­rung ein­ge­setz­ten Regie­rungs­prä­si­di­en im Frei­staat Bay­ern eben­falls gene­rell in Fra­ge. Die seit 1949 prak­ti­zier­te Lan­des­ent­wick­lungs­po­li­tik des Frei­staats Bay­ern zei­ge zudem lei­der sehr ein­drucks­voll, wie vor allem in der Flä­che zu gro­ße Bun­des­län­der zu ein­sei­ti­ger För­de­rung ein­zel­ner Regio­nen, hier Ober­bay­ern und spe­zi­ell Mün­chen, und damit zu sys­te­ma­ti­scher Schwä­chung der ande­ren Regio­nen füh­ren. Das aktu­el­le Pro­gramm Invest in Bava­ria set­ze die­se Lan­des­po­li­tik dort nahe­zu unver­än­dert fort. Im Ver­gleich dazu fällt die seit 1990 im Frei­staat Thü­rin­gen prak­ti­zier­te Bevor­zu­gung der Regi­on Erfurt-Wei­mar-Jena auf Grund der deut­lich gerin­ge­ren Grö­ße die­ses Bun­des­lan­des in ihren Aus­wir­kun­gen nur rela­tiv schwach aus.
Für den neu­en Zuschnitt der Bun­des­län­der müs­sen aktu­el­le Wirt­schafts­räu­me, Metro­pol­re­gio­nen, Kul­tur­räu­me und his­to­risch gewach­se­ne Struk­tu­ren in Über­ein­stim­mung und Ein­klang gebracht wer­den. Dies ist nach Auf­fas­sung der bei­den Ver­ei­ne mit nur weni­gen etwas grö­ße­ren Ver­än­de­run­gen und etwas Fein­schliff durch­aus mög­lich. So lässt sich die Anzahl der Bun­des­län­der von der­zeit 16 auf etwa elf Bun­des­län­der redu­zie­ren.

Tag der Franken 2017 in Kitzingen – Resonanz in den Medien

Eine durch­ge­hend gute Reso­nanz fand der Tag der Fran­ken 2017 in Kit­zin­gen in den Medi­en:

http://www.infranken.de/regional/kitzingen/Bilanz-nach-dem-Tag-der-Franken-Muede-aber-gluecklich;art218,2749820

http://www.infranken.de/regional/kitzingen/Pro-und-Kontra-Nationalpark-Der-Tag-der-Franken-in-Kitzingen-aus-Sicht-der-Polizei;art218,2748155

http://www.infranken.de/regional/kitzingen/Tag-der-Franken-Nationalfeiertag-der-Franken-in-Kitzingen;art218,2747772

http://www.mainpost.de/regional/kitzingen/Die-Franken-Franken-Gute-Laune-Musikschulen-Stadtkirchen-Theater;art773,9633484

http://www.mainpost.de/regional/kitzingen/Franken-Kulturtage-Trachten;art773,9633707

http://www.mainpost.de/regional/kitzingen/Franken-Ministerpraesidenten-Nationalparks-Unterfranken-Mainfranken-Tag-der-Franken-Blumen-Politiker-der-CSU;art773,9633695

http://www.ardmediathek.de/tv/Frankenschau-Extra/Der-Tag-der-Franken/BR-Fernsehen/Video?bcastId=44018688&documentId=44018706

Bekannt­lich waren auch Akti­ve vom Frän­ki­schen Bund e.V. wie­der mit ihrem Stand vor Ort.  Und erneut fand die Ein­la­dung zum Staats­emp­fang nicht den Weg zum Frän­ki­schen Bund – obwohl der sich als einer der Initia­to­ren die­ses Tages sieht. Statt des­sen tra­ten vor allem Ver­tre­ter der in Bay­ern staats­tra­gen­den Par­tei auf, als hät­ten sie die­sen Tag erfun­den …

Umfang­rei­che Bewer­tung zu die­sem Ereig­nis vom Ers­ten Vor­sit­zen­den Joa­chim Kalb hier:

http://www.wir-in-franken.de/tag-der-franken-2017/

Wei­te­re Bil­der dem­nächst auch in der „Gale­rie“.

Peter Pur­ru­cker

Presseerklärung des FB zum Tag der Franken in Kitzingen

Ver­ehr­te Mit­glie­der und Freun­de des Frän­ki­schen Bun­des,

hier fin­den Sie die Pres­se­er­klä­rung

  2017_06_28_PE_TdF_Kitzingen

unse­res Ers­ten Vor­sit­zen­den Joa­chim Kalb zum „Tag der Fran­ken“, die­ses Jahr bekannt­lich am 2. Juli in Kit­zin­gen. Bit­te schau­en Sie vor­bei, nicht nur an unse­rem Stand, neh­men Sie teil, wenn Sie es ermög­li­chen kön­nen!

Peter Pur­ru­cker, Schrift­füh­rer

 

Interview mit Joachim Kalb im Wirtschaftsteil der Bayerischen Staatszeitung

In der Aus­ga­be vom 2. Juni 2017 fin­det sich ein inter­es­san­tes Inter­view der Baye­ri­schen Staats­zei­tung mit unse­rem Ers­ten Vor­sit­zen­den Joa­chim Kalb:

Der Link auf den gesam­ten Arti­kel:

http://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/wirtschaft/detailansicht-wirtschaft/artikel/chinesische-investoren-sollen-franken-lieben-lernen.html

Beson­ders inter­es­sant ist die Tabel­le zu den „Erfol­gen“ von „Invest in Bava­ria“:

Es lohnt sich, das Inter­view und auch die Tabel­le in Ruhe sorg­fäl­tig zu stu­die­ren!

P. P.

 

 

Unser Rechen am Staffelberg: Bild der Woche der BR-Frankenschau

Das ist doch erfreu­lich:

Die Auf­nah­me von Frau Mar­git Neder aus Weis­main erreich­te in der Abstim­mung locker Platz 1 und wur­de damit aus den vor­ge­schla­ge­nen „Bil­dern des Tages“ zum „Bild der Woche“ gekürt:

http://www.br.de/br-fernsehen/sendungen/frankenschau-aktuell/foto-der-woche-frankenschau-aktuell-118.html#voting

Herz­li­chen Glück­wunsch vom Frän­ki­schen Bund an Frau Neder und – in aller Beschei­den­heit – auch an die seit Jah­ren bewähr­te Mann­schaft um unser Ehren­mit­glied Adam Stöck­lein vom Kreis­ver­band Kro­nach, die seit Jah­ren zuver­läs­sig für Erneue­rung und His­sung des Rechens sorgt!

Peter P.

 

 

Presseerklärung zur Studie Heimatministerium / Söder

Heimatstrategie

 

Fränkischer Bund kritisiert die angepasste Haltung der Politiker in Franken

Im Zusam­men­hang mit der Kri­tik an der „Hei­mat­stra­te­gie“ wird nun von „Räu­men mit beson­de­rem Hand­lungs­be­darf“ und von einem Aus­ein­an­der­drif­ten der baye­ri­schen Regio­nen berich­tet. Die benach­tei­lig­ten Regio­nen wer­den dabei ins­be­son­de­re „im Nor­den Bay­erns“ ver­or­tet.
Der Frän­ki­sche Bund ver­tritt hier­zu die Auf­fas­sung, dass die­ser Zustand ins­be­son­de­re als die Fol­ge des jahr­zehn­te­lan­gen Igno­rie­rens und Abstrei­tens die­ser sich lan­ge abzeich­nen­den Ent­wick­lung anzu­se­hen ist. Anstel­le einer offe­nen demo­kra­ti­schen Dis­kus­si­on hat man der Bevöl­ke­rung weis­ge­macht, wer Kri­tik übe, „jam­me­re“ und man müs­se Mün­chen brav nach dem Mund reden. Das rächt sich nun. Es ist höchs­te Zeit, dass man im flä­chen­mä­ßig größ­ten deut­schen Bun­des­land Inter­es­sen­ge­gen­sät­ze benennt und sich zu den Gepflo­gen­hei­ten eines offe­nen demo­kra­ti­schen Mei­nungs­aus­tau­sches bekennt.

Söders Heimatstrategie muss für Franken erst der Anfang sein

Eine Stu­die im Auf­trag der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung kam zu dem Ergeb­nis, dass Söders Hei­mat­stra­te­gie die Pro­ble­me der Kom­mu­nen ver­schär­fen wür­de. Schau­en wir uns die Vor­wür­fe nun mal im Ein­zel­nen aus frän­ki­scher Sicht an:
1. Die Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen hät­ten eher eine kon­tra­pro­duk­ti­ve Wir­kung, weil sie pri­mär in die Schul­den­til­gung gesteckt wer­den müs­sen. Dem kann man sich aus Sicht frän­ki­scher Kom­mu­nal­po­li­ti­ker par­tei­über­grei­fend nicht anschlie­ßen, son­dern eher der Aus­sa­ge des Wun­sied­ler Land­ra­tes Dr. Döh­ler. Denn vie­le arme frän­ki­sche Kom­mu­nen konn­ten in 3 Jah­ren Söder als Finanz­mi­nis­ter bis zu 50 % ihres Schul­den­bergs abbau­en und zusätz­lich zumin­dest stär­ker als vor­her noch ein wenig inves­tie­ren. Zudem ver­schafft ein redu­zier­ter Schul­den­berg der ent­spre­chen­den frän­ki­schen Kom­mu­ne mehr finan­zi­el­le Spiel­räu­me. Vor Söder hat man sich Jahr­zehn­te auf aus­schließ­li­che Schul­den­bergs­ver­wal­tung (der aber bei armen frän­ki­schen Kom­mu­nen kon­stant blieb), Kaputt­spa­ren durch die Rechts­auf­sicht usw. beschränkt. Frän­ki­sche Bür­ger­meis­ter wur­den bei ihren Canos­sa-Gän­gen ins Münch­ner Finanz­mi­nis­te­ri­um jahr­zehn­te­lang ob ihrer kom­mu­na­len Finanz­pro­ble­me nicht ernst genom­men und letzt­lich der Unfä­hig­keit bezich­tigt. Hier ist dank Söder zum Glück end­lich mal ein grund­sätz­li­ches Umden­ken ein­ge­kehrt, die Pro­ble­me armer frän­ki­scher Kom­mu­nen sind end­lich als real im Finanz­mi­nis­te­ri­um aner­kannt, wie die Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen bewei­sen.
2. Der kom­mu­na­le Finanz­aus­gleich sei nicht geeig­net, die Situa­ti­on klam­mer Kom­mu­nen zu ver­bes­sern. Er sei zu gering, um die regio­na­len Unter­schie­de aus­zu­glei­chen. Dem ist aus frän­ki­scher Sicht an sich zuzu­stim­men. In 3 Jah­ren dezen­ter Söder-Unter­stüt­zung sind bei wei­tem nicht alle Pro­ble­me gelöst, die Gleich­heit der Lebens­be­din­gun­gen zwi­schen Fran­ken und Ober­bay­ern ist wei­ter ent­fernt denn je. Es wur­de bis­lang ledig­lich ein rasan­ter Abwärts­trend frän­ki­scher Gemein­den etwas abge­mil­dert, der Abwärts­trend aber nicht umge­kehrt. Wenn der Frei­staat wirk­lich außer in Sonn­tags­re­den von Poli­ti­kern zumin­dest ansatz­wei­se die Gleich­heit der Lebens­be­din­gun­gen errei­chen will, müs­sen noch gewal­ti­ge und dau­er­haf­te Inves­ti­tio­nen in die frän­ki­sche Basis­in­fra­struk­tur erfol­gen (ins­be­son­de­re z.B. Breit­band, Nah­ver­kehr), um annä­hernd auf Ober­bay­ern-Stan­dard zu kom­men. Trotz beschei­de­ner Mehr-Unter­stüt­zung frän­ki­scher Kom­mu­nen hat z.B. den „Jack­pot“ mal wie­der Mün­chen mit 4 Mil­li­ar­den für eine 2. S-Bahn-Stamm­stre­cke geknackt. Der­ar­ti­ge Mil­li­ar­den­in­ves­ti­tio­nen gehö­ren end­lich mal in die Metro­pol­re­gi­on Nürn­berg, zu der ein gro­ßer Teil der länd­li­chen frän­ki­schen Pro­blem-Kom­mu­nen gehört.
3. Die Staats­re­gie­rung will den Wett­be­werb for­cie­ren, indem z.B. neue Gewer­be­ge­bie­te künf­tig nicht mehr in der Nähe von Sied­lun­gen gebaut wer­den müs­sen, was bezüg­lich Natur­schutz sehr bedenk­lich wer­den kann. Der Wett­be­werb ist aber doch längst da, es kon­kur­rie­ren fak­tisch frän­ki­sche Kom­mu­nen mit ober­baye­ri­schen -wie man bei „Invest in Bava­ria“ sieht, wobei aber die frän­ki­schen Kom­mu­nen lei­der über­haupt kei­ne Chan­ce haben. Inso­weit bedarf es daher noch eines völ­li­gen Umden­kens zuguns­ten Fran­kens. Das heißt aber nicht, dass wir in Fran­ken den glei­chen hem­mungs­lo­sen Flä­chen­fraß wie in Ober­bay­ern brau­chen, denn an aus­ge­wie­se­nen Gewer­be­ge­bie­ten fehlt es bei uns sicher nicht! Es reicht uns schon, wenn wir hier für den Münch­ner Speck­gür­tel Wind und Solar­ener­gie pro­du­zie­ren, die Gewin­ne dar­aus häu­fig in den Süden flie­ßen und süd­lich der Donau kaum ein Wind­rad zu sehen ist. Wir müs­sen aber den glei­chen Strom­preis (Durch­lei­tungs­pau­scha­le!) berap­pen wie die Ober­bay­ern.
Vor­stand und Bei­rat Frän­ki­scher Bund e.V.

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