Gleichwertigkeitsbericht – Antwort Melanie Huml
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Vereinsmitglieder!
Gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen sind die Voraussetzung für faire Chancen. Deshalb ist für uns als CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die gezielte Förderung selbstverständlich ein zentraler Bestandteil unserer täglichen Arbeit.
Dabei geht es uns um passgenaue Konzepte für die regional unterschiedlichen Herausforderungen. Beispielsweise unterstützen wir die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum, an dem es zumeist eher in größeren Städten mangelt, unter anderem mit der Wohnraumförderung. In ländlichen Regionen wiederum konzentrieren wir uns mehr auf der Sicherstellung der infrastrukturellen Versorgung im ganzheitlichen Sinn, also nicht nur Verkehrsnetz, sondern auch Bildungswesen, Forschungseinrichtungen, Gesundheitsversorgung und andere soziale Dienstleistungen.
Zum Beispiel habe ich selbst während meiner Tätigkeit als Gesundheits- und Pflegeministerin ein Förderpaket zur ärztlichen Versorgung geschnürt, dessen Herzstück ein Stipendienprogramm für Medizinstudentinnen und -studenten ist, die nach ihrer Ausbildung im ländlichen Raum praktizieren. Auch die Einführung einer Landarztquote habe ich mitangestoßen und nach jahrlangem Einsatz auf Bundesebene durchsetzen können. Auch für die Sicherung kleinerer Krankenhäuser und Geburtshilfestationen habe ich mich erfolgreich eingesetzt.
Weitere Beispiele für die Stärkung des ländlichen Raums in Bayern sind unsere Heimatstrategie mit den Behördenverlagerungen als einem der zentralen Bestandteile. Auch die Instrumente der ländlichen Entwicklung (u.a. Dorferneuerung) und die besondere Unterstützung strukturschwacher Gemeinden im Rahmen der Bayerischen Städtebauförderung haben sich bewährt und sollen daher weiter fortgeführt werden. Es gibt noch viele weitere Beispiele, denn gleichwertige Lebensverhältnisse betreffen alle staatlichen Tätigkeitsbereiche und werden von uns Abgeordneten daher praktisch in alle politischen Entscheidungen einbezogen.
Abschließend ist mir wichtig klarzustellen: Gleichwertigkeit der Lebenschancen bedeutet gleiche Chancen, nicht Gleichmacherei. Denn es ist gerade auch die Vielfalt, die unseren Freistaat auszeichnet – kulturell, landschaftlich und menschlich.
Herzlich
Melanie Huml
Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales
Mitglied des Bayerischen Landtags
Abgeordnetenbüro
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96052 Bamberg
Tel.: 0951 / 96 43 97 43
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