Monat: April 2019

Presseerklärung vom 7.3.2019
Frankens Bürger drohen bei der Rückzahlung aus dem mit 50 Millionen Euro gefüllten Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge (Strabs) ziemlich leer auszugehen.
Hintergrund ist, dass der oberbayerische Chef der Staatskanzlei und erklärter Strabs-Abschaffungs-Gegner, Florian Herrmann (CSU), Rückzahlungsregeln im Sinn hat, die primär Eigentümern im Süden des Freistaates nützen werden.
Die Strabs wurde endlich 2018 abgeschafft. Auch der Fränkische Bund hatte gegen diese ungerechte „fränkische Sondersteuer“ gekämpft. Im CSU-FW-Koalitionsvertrag wurde schließlich ein Härtefallfonds für die Rückzahlungen 2014–2017 in Höhe von 50 Mio. EUR vereinbart. Dies sind aber wohl nicht mal 10 % der in dieser Zeit von den Bürgern in Bayern gezahlten Strabs-Gelder. Bereits dies ist Frankens Bürger gegenüber ungerecht, weil absehbar ein erheblicher Anteil der in dieser Zeit entrichteten Strabs-Gelder in Franken gezahlt wurde.
Dass sich im Koalitionsvertrag Florian Herrmann durchgesetzt hat, wurde auch an der ersten Ende 2018 durchgesickerten Härtefall-Definition deutlich, nämlich z.B. hohe Einzelbeträge in 6-stelliger Höhe. Weil es diese in Franken wohl nicht gibt, war dies Anlass für den Fränkischen Bund, sich auch 2019 des Themas anzunehmen und an den FW-Frankensprecher und alle fränkische Abgeordnete den aus dem Anhang ersichtlichen Brief zu übergeben.
Über die Verteilung der 50 Mio. soll eine Arbeitsgruppe bis Ende März 2019 Kriterien finden, nach denen besonders betroffene Grundbesitzer eine Rückerstattung bekommen.
Joachim Kalb

Siehe dazu auch einen offenen Brief an den „Frankensprecher“ der Freien Wähler im bayerischen Landtag Dr. Bauer und an die fränkischen Landtagsabgeordneten.

Am Sonntag, 31.3.2019 fand die jährliche Mitgliederversammlung des Fränkischen Bundes e.V. mit turnusmäßigen Vorstandwahlen in der Gaststätte Matthes im Ortsteil Mengersgereuth-Hämmern der Gemeinde Frankenblick im Landkreis Sonneberg statt.

Die Mitgliederversammlung wird jedes Jahr in einem anderen Teil der Kulturregion Franken abgehalten. In diesem Jahr fand sie zum ersten Mal in dem im Bundesland Thüringen gelegenen Teil Frankens statt, auch in Vorbereitung des Tages der Franken, der in diesem Jahr bundeslandübergreifend in Neustadt b. Coburg und Sonneberg gefeiert wird.

Der 1. Vorsitzende Joachim Kalb und der Schriftführer Peter Purrucker kandidierten nicht mehr für den Vorstand.

Gewählt wurden:
1. Vorsitzender: Otto Weger (Dittelbrunn, Lkr. Schweinfurt)
2. Vorsitzender: Manfred Hofmann (Bamberg)
3. Vorsitzender: Martin Truckenbrodt (Frankenblick, Lkr. Sonneberg)
Schatzmeisterin: Micaela Steinbach (Dittelbrunn, Lkr. Schweinfurt)
Schriftführer: Edwin Mayer (Forchheim)

Im Bild von links: Martin Truckenbrodt, Joachim Kalb, Micaela Steinbach, Edwin Mayer, Manfred Hofmann, Otto Weger

Der scheidende 1. Vorsitzende und Gründungsmitglied (1990) Joachim Kalb war seit Vereinsgründung fast durchgehend im Vorstand vertreten. Es sei wichtig, so Kalb, die Überparteilichkeit zu erhalten und Einflussnahme jeder Art von Parteien innerhalb des Vereins nicht zuzulassen. Vielmehr müsse der Fränkische Bund seine Themen und Anliegen nachhaltig in die Parteien und das Parlament tragen.

Als Beispiel nannte Kalb, dass es dem Fränkischen Bund zusammen mit Bürgerinitiativen und Oppositionsparteien im letzten Jahr gelungen war, maßgeblich mitzuhelfen, dass die unsinnige und ungerechte Straßenausbausatzung (Strabs) im Bundesland Bayern gekippt wurde. „Für uns war es eine fränkische Sondersteuer, weil eben gerade in Franken die durchweg ärmeren Gemeinden ansässig sind und gerade hier durch dieses unselige Gesetz viele unserer Bürger in den Ruin getrieben wurden.“

Auch Franken sei von Klimawandel, Artensterben, Globalisierung usw. betroffen, so Kalb weiter. „Deshalb treten wir auch vehement dafür ein, Produkte aus der Region absolut zu bevorzugen. Und wenn wir Region sagen, dann meinen wir damit Franken (leicht erkennbar am Frankenrechen).

Neben dem Landschafts- und Artenschutz würde sich etwa ein Nationalpark oder Weltkulturerbe Steigerwald schön in die fränkische „Welterbe-Kette“ Würzburg, Bamberg und Bayreuth einfügen und weiter die Attraktivität für den Tourismus in unserer Heimat steigern.

Kalb wünschte dem neuen Vorstand alles Gute. Er werde weiterhin mit Rat und Tat den Verein unterstützen und hob abschließend hervor, dass der Fränkische Bund e.V. bis jetzt der einzige unter den Vereinen sei, der stets ganz Franken im Blickfeld habe und nicht nur die drei fränkischen Regierungsbezirke in Bayern. Deshalb seien wir heute auch im Bundesland Thüringen. Auch der Tag der Franken finde am 7. Juli hier und in Neustadt bei Coburg statt. Das sei wieder ein Schritt in die richtige Richtung.

Hier der vollständige Kommentar von Joachim Kalb auf wir-in-franken.de

Die ausscheidenden Vorstandsmitglieder Joachim Kalb und Peter Purrucker wurden auf der Versammlung zu Ehrenmitgliedern des Vereins ernannt.

Der neu gewählte 3. Vorsitzende Martin Truckenbrodt berichtete über den Stand eines Projektes, bei dem an der Feier des Tages der Franken am 7. Juli in Neustadt b. Coburg das Kulturgut „Fränkische Kirchweih“ dargestellt werden soll.