Gesetzentwurf der CSU zur Abschaffung von „Strabs“ auf dem Weg!

Lie­be Freun­de im Frän­ki­schen Bund,

unser Ver­ein hat die Initia­ti­ve gegen Strabs maß­geb­lich mit unter­stützt.
Des­halb nun eini­ge Zita­te aus dem Dan­kes­schrei­ben von Prof. Kal­wait (Weit­rams­dorf), das auch uns heu­te zuging:

Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge in Bay­ern wer­den in Kür­ze Geschich­te sein!

Lie­be Freun­de und Unter­stüt­zer,                            Coburg, Frei­tag der 13. April 2018

Sie sind ja bereits infor­miert, dass die Regie­rungs­par­tei CSU die Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge abschaf­fen will. Damit wer­den unse­re Bemü­hun­gen um eine Abschaf­fung die­ser unge­rech­ten, unso­zia­len und unbe­grün­de­ten Abga­ben nach über zehn Jah­ren akti­ver Bemü­hun­gen vor­aus­sicht­lich in Kür­ze von Erfolg gekrönt.

Ange­fan­gen hat der Wider­stand in Bay­ern gegen die­se Rege­lung im Jah­re 2007, als die Gemein­de Weit­rams­dorf .…

Neben den unge­zähl­ten Bür­gern, Nach­barn, Freun­den und Ver­wand­ten, … wur­de unser gro­ßes Ziel auch unter­stützt von .…

Allen Unter­stüt­zern in Wort und Tat möch­te ich – auch im Namen mei­ner Baye­ri­schen Sprecherkollegin/en – an die­ser Stel­le unse­ren ganz herz­li­chen Dank aus­spre­chen und Ihnen sagen: Ohne Ihre tat­kräf­ti­ge Mit­hil­fe wäre der heu­ti­ge Stand nicht mög­lich gewe­sen.

Damit Sie als unse­re Gön­ner und Unter­stüt­zer sich ein genau­es Bild von dem Gesetz­ent­wurf machen kön­nen, der von der CSU am kom­men­den Mitt­woch im Land­tag in ers­ter Lesung behan­delt wird, füge ich Ihnen die­sen und die Tages­ord­nung der Sit­zung in der Anla­ge bei.

Natür­lich zieht der Wider­stand gegen die STRABS und die geplan­te Gesetz­ge­bung in Bay­ern nicht nur hier gro­ße Auf­merk­sam­keit auf sich, auch in ande­ren Bun­des­län­dern wie Hes­sen, … wird über eine Abschaf­fung ent­spre­chen­der Rege­lun­gen nach­ge­dacht. So fand bei­spiel­wei­se ges­tern eine Exper­ten­an­hö­rung zur Abschaf­fung der Strabs im Hes­si­schen Land­tag in Wies­ba­den statt, … .

Die Sit­zung des Baye­ri­schen Land­ta­ges am 18. April beginnt um 13.00 Uhr mit einer Regie­rungs­er­klä­rung, die Lesun­gen der Geset­ze begin­nen vor­aus­sicht­lich um 17.00 Uhr.
Alles ist im Inter­net online zu ver­fol­gen.

Sie sind von Stras­sen­aus­bau­bei­trä­gen betrof­fen?
Infos unter http://allianz-strassenausbaubeitrag.de

Prof. Dr. Rai­ner Kal­wait

 

Lie­be Freun­de, aus Platz­grün­den habe ich das Schrei­ben von R. Kal­wait gekürzt.

Es ist aber (vor allem für Betrof­fe­ne!) abso­lut lesens­wert. Das gesam­te Schrei­ben fin­det sich hier:

Mail von Prof. Kal­wait  Anhang 1 Gesetz­ent­wurf  Anhang 2 Tages­ord­nung Ple­nar­sit­zung

Beson­ders emp­feh­le ich den Anhang, in dem sowohl der Geset­zes­an­trag als auch die Begrün­dun­gen im Detail bei­ge­fügt sind. Dar­aus geht her­vor, wel­che Hei­den­ar­beit in einem sol­chen Pro­jekt zur Ände­rung eines Geset­zes (noch) steckt.
Auch wir vom Frän­ki­schen Bund hof­fen, dass der nun ein­ge­schla­ge­ne Weg zum Erfolg führt!

Peter Pur­ru­cker

 

 

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