Franken und das Freihandelsabkommen TTIP
Das Freihandelsabkommen TTIP wird vielerorts diskutiert.
Kein Wunder, dass es auch Franken betrifft.
Zunächst einige Links zu Informationen allgemeiner Art zu TTIP.
→ http://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen
→ http://www.sueddeutsche.de/thema/TTIP
Anschließend ein erster, meinungsbildender Leserbrief unseres 2. Vorsitzenden Joachim Kalb,
bezogen jetzt auf “Franken und TTIP”.
→ Leserbrief Kalb TTIP-3 (erschienen z.B. im “Nordbayerischen Kurier, Bayreuth)
Wir von der Online-Redaktion des Fränkischen Bundes wären erfreut, Ihre Meinung dazu und zum Thema “Franken und TTIP” zu erfahren.
Peter Purrucker
CETA muss mehr ins Blickfeld rücken!
CETA, steht u.a. auch für „Canada – EU Trade Agreement“ und ist das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU. Es ist aus verhandelt, soll nicht mehr geändert werden und in diesem Jahr in die Umsetzung gehen!!!!
Vor diesem Hintergrund wird so ein Erfolg beim TTIP (Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU) in der Sache keine nennenswerte Besserung bringen.
Es ist für die Multis nur ein Bauernopfer,denn:
1. Wenn CETA unverändert durchgewunken wird, spielt TTIP und die auf TTIP bezogen erreichten Besserungen keine wesentliche Rolle, weil die US –Tochterunternehmen von Kanada aus das CETA mit seinen weitergehenden Rechten für die Multis nutzen werden, im Einzelnen die im CETA verankerten
a. unveränderten Schiedsgerichte ( was unverändert das Rechtsstaatsprinzip außer Kraft setzt, denn dieses ist nur so gut wie sein schwächstes Glied in der Kette)
und
b. die Regulatorischen Räte (hebeln die Demokratie aus, über die Auslagerung die parlamentarischen Gesetzgebung an die TNCs (transnationalen Konzernen)
und
c. die Negativliste (verwehrt den Kommunen die Anpassung der kommunale Daseinsvorsorge an die sich ändernden Lebensbedingungen, weil alles zukünftige zu privatisieren ist. Nur ausdrücklich gelistete bisherige Aufgaben sind geschützt. Und vieles hiervon ist im CETA ausdrücklich nicht geschützt. Das Sozialstaatsprinzip ist damit ebenso wie die kommunale Daseinsvorsorge und die kommunale Selbstbestimmung massiv beschädigt).
Und ….