Franken und das Freihandelsabkommen TTIP

Das Frei­han­dels­ab­kom­men TTIP wird vie­ler­orts dis­ku­tiert.

Kein Wun­der, dass es auch Fran­ken betrifft.

Zunächst eini­ge Links zu Infor­ma­tio­nen all­ge­mei­ner Art zu TTIP.

http://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen

http://www.sueddeutsche.de/thema/TTIP

http://www.attac.de/ttip

Anschlie­ßend ein ers­ter, mei­nungs­bil­den­der Leser­brief unse­res 2. Vor­sit­zen­den Joa­chim Kalb,

bezo­gen jetzt auf „Fran­ken und TTIP“.

Leser­brief Kalb TTIP-3   (erschie­nen z.B. im „Nord­baye­ri­schen Kurier, Bay­reuth)

Wir von der Online-Redak­ti­on des Frän­ki­schen Bun­des wären erfreut, Ihre Mei­nung dazu und zum The­ma „Fran­ken und TTIP“ zu erfah­ren.

Peter Pur­ru­cker

Ein Kommentar

  • CETA muss mehr ins Blick­feld rücken!

    CETA, steht u.a. auch für „Cana­da – EU Tra­de Agree­ment“ und ist das Frei­han­dels­ab­kom­men zwi­schen Kana­da und der EU. Es ist aus ver­han­delt, soll nicht mehr geän­dert wer­den und in die­sem Jahr in die Umset­zung gehen!!!!

    Vor die­sem Hin­ter­grund wird so ein Erfolg beim TTIP (Frei­han­dels­ab­kom­men zwi­schen den USA und der EU) in der Sache kei­ne nen­nens­wer­te Bes­se­rung brin­gen.

    Es ist für die Mul­tis nur ein Bauernopfer,denn:
    1. Wenn CETA unver­än­dert durch­ge­wun­ken wird, spielt TTIP und die auf TTIP bezo­gen erreich­ten Bes­se­run­gen kei­ne wesent­li­che Rol­le, weil die US –Toch­ter­un­ter­neh­men von Kana­da aus das CETA mit sei­nen wei­ter­ge­hen­den Rech­ten für die Mul­tis nut­zen wer­den, im Ein­zel­nen die im CETA ver­an­ker­ten

    a. unver­än­der­ten Schieds­ge­rich­te ( was unver­än­dert das Rechts­staats­prin­zip außer Kraft setzt, denn die­ses ist nur so gut wie sein schwächs­tes Glied in der Ket­te)
    und
    b. die Regu­la­to­ri­schen Räte (hebeln die Demo­kra­tie aus, über die Aus­la­ge­rung die par­la­men­ta­ri­schen Gesetz­ge­bung an die TNCs (trans­na­tio­na­len Kon­zer­nen)
    und
    c. die Nega­tiv­lis­te (ver­wehrt den Kom­mu­nen die Anpas­sung der kom­mu­na­le Daseins­vor­sor­ge an die sich ändern­den Lebens­be­din­gun­gen, weil alles zukünf­ti­ge zu pri­va­ti­sie­ren ist. Nur aus­drück­lich gelis­te­te bis­he­ri­ge Auf­ga­ben sind geschützt. Und vie­les hier­von ist im CETA aus­drück­lich nicht geschützt. Das Sozi­al­staats­prin­zip ist damit eben­so wie die kom­mu­na­le Daseins­vor­sor­ge und die kom­mu­na­le Selbst­be­stim­mung mas­siv beschä­digt).
    Und ….

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