Frankens Bürger gerecht bei den Härtefall-Geldern beteiligen!

Presseerklärung vom 7.3.2019
Frankens Bürger drohen bei der Rückzahlung aus dem mit 50 Millionen Euro gefüllten Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge (Strabs) ziemlich leer auszugehen.
Hintergrund ist, dass der oberbayerische Chef der Staatskanzlei und erklärter Strabs-Abschaffungs-Gegner, Florian Herrmann (CSU), Rückzahlungsregeln im Sinn hat, die primär Eigentümern im Süden des Freistaates nützen werden.
Die Strabs wurde endlich 2018 abgeschafft. Auch der Fränkische Bund hatte gegen diese ungerechte „fränkische Sondersteuer“ gekämpft. Im CSU-FW-Koalitionsvertrag wurde schließlich ein Härtefallfonds für die Rückzahlungen 2014–2017 in Höhe von 50 Mio. EUR vereinbart. Dies sind aber wohl nicht mal 10 % der in dieser Zeit von den Bürgern in Bayern gezahlten Strabs-Gelder. Bereits dies ist Frankens Bürger gegenüber ungerecht, weil absehbar ein erheblicher Anteil der in dieser Zeit entrichteten Strabs-Gelder in Franken gezahlt wurde.
Dass sich im Koalitionsvertrag Florian Herrmann durchgesetzt hat, wurde auch an der ersten Ende 2018 durchgesickerten Härtefall-Definition deutlich, nämlich z.B. hohe Einzelbeträge in 6-stelliger Höhe. Weil es diese in Franken wohl nicht gibt, war dies Anlass für den Fränkischen Bund, sich auch 2019 des Themas anzunehmen und an den FW-Frankensprecher und alle fränkische Abgeordnete den aus dem Anhang ersichtlichen Brief zu übergeben.
Über die Verteilung der 50 Mio. soll eine Arbeitsgruppe bis Ende März 2019 Kriterien finden, nach denen besonders betroffene Grundbesitzer eine Rückerstattung bekommen.
Joachim Kalb

Siehe dazu auch einen offenen Brief an den „Frankensprecher“ der Freien Wähler im bayerischen Landtag Dr. Bauer und an die fränkischen Landtagsabgeordneten.

Fränkischer Bund mit neuem Vorstand

Am Sonntag, 31.3.2019 fand die jährliche Mitgliederversammlung des Fränkischen Bundes e.V. mit turnusmäßigen Vorstandwahlen in der Gaststätte Matthes im Ortsteil Mengersgereuth-Hämmern der Gemeinde Frankenblick im Landkreis Sonneberg statt.

Die Mitgliederversammlung wird jedes Jahr in einem anderen Teil der Kulturregion Franken abgehalten. In diesem Jahr fand sie zum ersten Mal in dem im Bundesland Thüringen gelegenen Teil Frankens statt, auch in Vorbereitung des Tages der Franken, der in diesem Jahr bundeslandübergreifend in Neustadt b. Coburg und Sonneberg gefeiert wird.

Der 1. Vorsitzende Joachim Kalb und der Schriftführer Peter Purrucker kandidierten nicht mehr für den Vorstand.

Gewählt wurden:
1. Vorsitzender: Otto Weger (Dittelbrunn, Lkr. Schweinfurt)
2. Vorsitzender: Manfred Hofmann (Bamberg)
3. Vorsitzender: Martin Truckenbrodt (Frankenblick, Lkr. Sonneberg)
Schatzmeisterin: Micaela Steinbach (Dittelbrunn, Lkr. Schweinfurt)
Schriftführer: Edwin Mayer (Forchheim)

Im Bild von links: Martin Truckenbrodt, Joachim Kalb, Micaela Steinbach, Edwin Mayer, Manfred Hofmann, Otto Weger

Der scheidende 1. Vorsitzende und Gründungsmitglied (1990) Joachim Kalb war seit Vereinsgründung fast durchgehend im Vorstand vertreten. Es sei wichtig, so Kalb, die Überparteilichkeit zu erhalten und Einflussnahme jeder Art von Parteien innerhalb des Vereins nicht zuzulassen. Vielmehr müsse der Fränkische Bund seine Themen und Anliegen nachhaltig in die Parteien und das Parlament tragen.

Als Beispiel nannte Kalb, dass es dem Fränkischen Bund zusammen mit Bürgerinitiativen und Oppositionsparteien im letzten Jahr gelungen war, maßgeblich mitzuhelfen, dass die unsinnige und ungerechte Straßenausbausatzung (Strabs) im Bundesland Bayern gekippt wurde. „Für uns war es eine fränkische Sondersteuer, weil eben gerade in Franken die durchweg ärmeren Gemeinden ansässig sind und gerade hier durch dieses unselige Gesetz viele unserer Bürger in den Ruin getrieben wurden.“

Auch Franken sei von Klimawandel, Artensterben, Globalisierung usw. betroffen, so Kalb weiter. „Deshalb treten wir auch vehement dafür ein, Produkte aus der Region absolut zu bevorzugen. Und wenn wir Region sagen, dann meinen wir damit Franken (leicht erkennbar am Frankenrechen).

Neben dem Landschafts- und Artenschutz würde sich etwa ein Nationalpark oder Weltkulturerbe Steigerwald schön in die fränkische „Welterbe-Kette“ Würzburg, Bamberg und Bayreuth einfügen und weiter die Attraktivität für den Tourismus in unserer Heimat steigern.

Kalb wünschte dem neuen Vorstand alles Gute. Er werde weiterhin mit Rat und Tat den Verein unterstützen und hob abschließend hervor, dass der Fränkische Bund e.V. bis jetzt der einzige unter den Vereinen sei, der stets ganz Franken im Blickfeld habe und nicht nur die drei fränkischen Regierungsbezirke in Bayern. Deshalb seien wir heute auch im Bundesland Thüringen. Auch der Tag der Franken finde am 7. Juli hier und in Neustadt bei Coburg statt. Das sei wieder ein Schritt in die richtige Richtung.

Hier der vollständige Kommentar von Joachim Kalb auf wir-in-franken.de

Die ausscheidenden Vorstandsmitglieder Joachim Kalb und Peter Purrucker wurden auf der Versammlung zu Ehrenmitgliedern des Vereins ernannt.

Der neu gewählte 3. Vorsitzende Martin Truckenbrodt berichtete über den Stand eines Projektes, bei dem an der Feier des Tages der Franken am 7. Juli in Neustadt b. Coburg das Kulturgut „Fränkische Kirchweih“ dargestellt werden soll.

Franken liebt die Vielfalt


Bekanntlich ist unser Fränkischer Bund Mitglied im Bündnis gegen Rechts. Wir sind das nicht nur formal, sondern tun auch was dafür, denn wir können als Verein stolz darauf sein, das Thema Franken nicht nur den Rechten 1989 entrissen, sondern mit Leben erfüllt zu haben. Wir haben durch zahlreiche Aktionen in unserer Vereinsgeschichte hinreichend und nachhaltig bewiesen, dass ein gesunder Patriotismus, dem es lediglich darum geht, berechtigte (fränkische) Interessen zu vertreten, nichts Verwerfliches, sondern in einer globalisierten Welt sogar zwingend erforderlich ist. Positive gesellschaftliche Entwicklungen wie etwa die Bevorzugung von Produkten aus der Region Franken oder die sichtbare Gegenposition (Symbol Frankenrechen) zur überheblichen gleichmacherischen bayerischen „mir-san-mir-Ideologie“ beweisen das. Die Zeiten, in denen sich ein Volk oder Volksstamm über einen anderen erhebt bzw. ihn unterbuttert, sind vorbei!

Joachim Kalb

Frankenmedaille 2018 an Helmut Haberkamm


Der Fränkische Bund verlieh die Frankenmedaille 2018 an Dr. Helmut Haberkamm, den fränkische Schriftsteller, besonders auch für seine Verdienste als Initiator und Mitorganisator des fränkische MundArt-Festivals „Edzerdla“, das in diesem Jahr zum zweiten Mal in Burgbernheim stattfand.

Die Verleihung fand am 1.7.2018 in Dachsbach, dem Geburtsort von Helmut Haberkamm, im Rahmen der Veranstaltung „Kunst in Dachsbach“ statt.

Ein Bericht unserer Vereinszeitschrift “Wir in Franken”

Hier ein externer Pressebericht dazu

unsere Pressemitteilung

Tag der Franken 2018 in Ansbach

Tag der Franken in Ansbach am 1. Juli


Der Tag der Franken wurde am 1. Juli in Ansbach begangen. Wir dürfen auch daran erinnern, dass unser Verein maßgeblich daran mitgewirkt hat, dass dieser Tag seit 2006 offiziell gefeiert wird. Bis dahin wurde der Tag öffentlich bereits 15 Mal vom Fränkischen Bund gefeiert.

Hier ein paar Bilder von unserem Infostand, an dem sich sehr viele Interessierte informierten.

ein ausführlicher Bericht auf unserer Vereinszeitung

Presseerklärung zum Tag der Franken in Ansbach

Abschaffung von „Strabs“ auf dem Weg!

Liebe Freunde im Fränkischen Bund,

unser Verein hat die Initiative gegen Strabs maßgeblich mit unterstützt.
Deshalb nun einige Zitate aus dem Dankesschreiben von Prof. Kalwait (Weitramsdorf), das auch uns heute zuging:

Straßenausbaubeiträge in Bayern werden in Kürze Geschichte sein!

Liebe Freunde und Unterstützer,                            Coburg, Freitag der 13. April 2018

Sie sind ja bereits informiert, dass die Regierungspartei CSU die Straßenausbaubeiträge abschaffen will. Damit werden unsere Bemühungen um eine Abschaffung dieser ungerechten, unsozialen und unbegründeten Abgaben nach über zehn Jahren aktiver Bemühungen voraussichtlich in Kürze von Erfolg gekrönt.

Angefangen hat der Widerstand in Bayern gegen diese Regelung im Jahre 2007, als die Gemeinde Weitramsdorf ….

Neben den ungezählten Bürgern, Nachbarn, Freunden und Verwandten, … wurde unser großes Ziel auch unterstützt von ….

Allen Unterstützern in Wort und Tat möchte ich – auch im Namen meiner Bayerischen Sprecherkollegin/en – an dieser Stelle unseren ganz herzlichen Dank aussprechen und Ihnen sagen: Ohne Ihre tatkräftige Mithilfe wäre der heutige Stand nicht möglich gewesen.

Damit Sie als unsere Gönner und Unterstützer sich ein genaues Bild von dem Gesetzentwurf machen können, der von der CSU am kommenden Mittwoch im Landtag in erster Lesung behandelt wird, füge ich Ihnen diesen und die Tagesordnung der Sitzung in der Anlage bei.

Natürlich zieht der Widerstand gegen die STRABS und die geplante Gesetzgebung in Bayern nicht nur hier große Aufmerksamkeit auf sich, auch in anderen Bundesländern wie Hessen, … wird über eine Abschaffung entsprechender Regelungen nachgedacht. So fand beispielweise gestern eine Expertenanhörung zur Abschaffung der Strabs im Hessischen Landtag in Wiesbaden statt, … .

Die Sitzung des Bayerischen Landtages am 18. April beginnt um 13.00 Uhr mit einer Regierungserklärung, die Lesungen der Gesetze beginnen voraussichtlich um 17.00 Uhr.
Alles ist im Internet online zu verfolgen.

Sie sind von Strassenausbaubeiträgen betroffen?
Infos unter http://allianz-strassenausbaubeitrag.de

Prof. Dr. Rainer Kalwait

 

Liebe Freunde, aus Platzgründen habe ich das Schreiben von R. Kalwait gekürzt.

Es ist aber (vor allem für Betroffene!) absolut lesenswert. Das gesamte Schreiben findet sich hier:

Mail von Prof. Kalwait  Anhang 1 Gesetzentwurf  Anhang 2 Tagesordnung Plenarsitzung

Besonders empfehle ich den Anhang, in dem sowohl der Gesetzesantrag als auch die Begründungen im Detail beigefügt sind. Daraus geht hervor, welche Heidenarbeit in einem solchen Projekt zur Änderung eines Gesetzes (noch) steckt.
Auch wir vom Fränkischen Bund hoffen, dass der nun eingeschlagene Weg zum Erfolg führt!

Peter Purrucker

 

 

Nachruf auf Fritz Roßteuscher

Am 4. Februar 2018 verstarb – im Alter von 87 Jahren – Fritz Roßteuscher. Er war am 1. Januar 1997 dem Fränkischen Bund e.V. beigetreten, dem er bis zu seinem Tod die Treue gehalten hat.
Fritz Roßteuscher war eine außergewöhnliche Persönlichkeit. Bereits im Alter von 36 Jahren wurde er Bürgermeister des – weit über den Landkreis Schweinfurt hinaus bekannten – Kräuterdorfes Schwebheim in Mainfranken. Dieses Amt übte er 24 Jahre lang aus. Im Jahre 1989 brachte er – als Pilotprojekt für den Freistaat Bayern – die ökologische Flurbereinigung auf den Weg. Er wurde Ehrenbürger seiner Gemeinde und mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Neben seiner Naturverbundenheit zeichnete ihn seine Liebe zur fränkischen Heimat aus. Er sorgte zum Beispiel dafür, dass stets der „Rechen“ auf erhöhtem Standpunkt zu „weiß-blau“ wehte.

Sein Andenken werden wir in sehr guter Erinnerung behalten.
Heribert Reusch

StrAbS – ein Zwischenbericht

Was den Landtagswahlkampf in Bayern betrifft, ist zur Zeit eines der Hauptthemen die Straßenausbausatzung (Strabs).

Der Fränkische Bund e.V. unterstützt die Allianz gegen den Straßenausbaubeitrag in Bayern und hat bei der Demonstration in Kloster Banz am 15.1.2018 deutlich Flagge gezeigt (siehe Anhang bzw. www.fraenkischer-bund.de www.wir-in-franken.de /https://www.facebook.com/FraenkischerBundeV). Wir haben den Argumenten der Allianz noch eines aus fränkischer Sicht hinzugefügt, welches in der Öffentlichkeit starke Beachtung fand. Es lässt sich auf die Tatsache zurückführen, dass eben die Bürger Frankens um ein Vielfaches mehr von den ungerechten Auswirkungen der Strabs betroffen sind als der Rest von Bayern (Unterfranken 97 % / München 0 %). Daraus leiten wir unsere Berechtigung ab, uns als überparteilicher Verein in die Diskussion einzubringen. Unser Mitglied Michael Hebentanz hat maßgeblich dazu beigetragen, die in sich schlüssige Argumentation des Fränkischen Bundes zu belegen. Sehr erfreulich war auch die positive Presseresonanz auf unseren offenen Brief an Markus Söder.

100%ige Übereinstimmung herrschte unter den sehr disziplinierten Teilnehmern in Kloster Banz in einem Punkt: Fällt das Gesetz zur Strabs nicht vor den Landtagswahlen, so gibt es eine verwässerte Variante mit Hintertürchen, welche die Probleme nicht beseitigt. Es wäre nicht das erste Mal, dass so etwas passiert, zumal die Anweisungen von Innenminister Herrmann, die Strabs auszusetzen, jederzeit wieder aufgehoben werden kann.

Als überparteilicher Verein, der sich den Interessen Frankens verschrieben hat, bitten wir Sie deshalb mitzuhelfen, dass diese unsäglich ungerechte, besonders aus fränkischer Sicht unerträgliche “Strabs” verschwindet und den betroffenen Bürgern die ihnen widerfahrende schreiende Ungerechtigkeit wieder rückgängig gemacht wird. Zumal die finanziellen Aufwendungen seitens des Landes Bayern sich sehr weit unterhalb der Kosten etwa für eine zweite S-Bahnstrecke in München, einen 5. Konzertsaal für München und den Verlusten der Landesbank usw. bewegen.

Aus diesen Gründen rufen wir Sie auf, das mittlerweile angelaufene Volksbegehren der Freien Wähler zu unterstützen, damit ein handfestes Gesetz ohne Hintertürchen noch vor der Wahl durch eben dieses Volksbegehren und nachfolgenden Volksentscheid auf den Weg gebracht wird.

Beachten Sie deshalb:
Listen dürfen nicht kopiert werden und Sie erhalten sie unter gstelle@freie-waehler.de oder unter Tel.Nr. 09561/33544 (Prof. Kalwait, Breiter Rain 15, 96479 Weitramsdorf) oder auch bei unserem Schriftführer. Auf einer Liste dürfen nur sorgfältig ausgefüllte Namen mit Adresse einer betreffenden Stadt / Gemeinde / Verwaltungsgemeinschaft erscheinen.
Zeigen Sie Flagge, machen Sie mit, weg mit der fränkischen Sondersteuer!

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Kalb, 1. Vorsitzender

Neue Regionalstruktur des Fränkischen Bundes

Neue Regionalstruktur des Fränkischen Bundes

Wir haben uns im Vorstand des Fränkischen Bundes e.V. Gedanken über die Struktur des Vereins gemacht und überlegt, wie wir die Arbeit vor Ort wieder beleben können.
Zurzeit organisiert sich der Verein nach Satzung in einen Landesverband und mehrere Kreisverbände. Diese Struktur “lebt” jedoch nicht mehr.

  • Es gibt nur wenige Kreisverbände, die noch etwas aktiv sind, und auch die haben keinen nach Satzung gewählten Vorstand mehr
  • Die Struktur ist zu groß für die Mitgliederzahl des Vereins.
  • Die Leute sollen sich, wenn sie sich lokal engagieren, mit Sachthemen beschäftigen und nicht mit vereinsinterner Organisation
  • Junge Leute – die wir dringend brauchen – werden von solcher “Vereinsmeierei” eher abgeschreckt. Sie wollen projektbezogen im Team an einem Thema arbeiten und sich nicht mit Vereinsverwaltung beschäftigen.

Wir haben uns deshalb folgende Änderung überlegt:
An Stelle der bisherigen Kreisverbände treten “Regionalgruppen”. Diese organisieren sich selbst in lockerer Form.. Sie sind keine offiziellen Gliederungen des Vereins, müssen deshalb auch keinen Vorstand wählen oder sich mit sonstigen Verwaltungsaufgaben beschäftigen.
Die Regionalgruppen benennen “Ansprechpartner”. Diese sind die Verbindungsleute zum Vereinsvorstand und sollen den Anstoß für Aktionen vor Ort geben. Dafür erhalten sie von der Mitgliederverwaltung die Adressen der Vereinsmitglieder in ihrer Region.. Die Regionalgruppen bestimmen ihre Ansprechpartner selbst.
Aufgabe der Regionalgruppen soll es sein, die Ziele des Fränkischen Bundes vor Ort zu fördern, für den Verein zu werben und neue Mitglieder und Aktive zu gewinnen. Wir stellen uns vor, dass die Ansprechpartner zunächst ein zwangloses Treffen in Form eines Stammtisches organisieren, bei dem dann weitere Aktivitäten beraten werden können.
Schön wäre es, wenn jede Regionalgruppe wenigstens einmal im Jahr in ihrem Gebiet eine Veranstaltung durchführt, zum Beispiel:

  • einen Informationsstand
  • eine kulturelle Veranstaltung mit Bezug zu Franken, dabei Werbung für den FB
  • eine öffentliche politische Diskussion o.ä.

An diese neue Struktur möchten wir auch die Satzung anpassen, in der die Gliederung des Vereins in Landesverband und Kreisverbände geregelt ist. Es soll nur noch den Verein “Fränkischer Bund e.V.” ohne weitere formale Gliederung geben.
Eine Satzungsänderung kann nur die Mitgliederversammlung beschließen. Wir werden deshalb bei der nächsten Mitgliederversammlung diese Änderung zur Abstimmung vorlegen.
Wir möchten aber bereits jetzt damit beginnen, uns nach dieser neuen Struktur zu organisieren. Wir werden demnächst den Ansprechpartnern die sich bereits bereit erklärt haben, diese Funktion zu übernehmen, die Mitgliederlisten für ihre Region zuschicken. Dann kann die Arbeit vor Ort mit hoffentlich neuem Schwung beginnen.
Neben den Regionalgruppen möchten wir themenorientierte Projektgruppen fördern. Wenn sich zu einem Thema ein Projektkoordinator findet (er muss nicht unbedingt der ganz große Fachmann in diesem Thema sein), dann kann man über verschiedene Kanäle (“Wir in Franken”, Homepage, Newsletter, gezieltes Ansprechen…) Mitstreiter suchen. Solche Gruppen können auch zeitlich begrenzt aktiv sein, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen.
Wir vom Vereinsvorstand werden uns bemühen, Regionalgruppen und Projektgruppen so gut wie möglich zu unterstützen. Natürlich bekommen sie von uns Informationsmaterial, Aufkleber usw. für die Werbung, eventuell auch die “Hardware” für einen Infostand und, so gut wir können, Beratung und Unterstützung.
Wenn genügend Interesse besteht, werden wir auch einen Informationstag für die Ansprechpartner organisieren, an dem wir praktische Hilfestellung (z.B. wie muss ich einen Infostand bei der Gemeinde genehmigen lassen) anbieten und bei dem Ideen ausgetauscht werden können.

Wir hoffen, dass wir mit diesem neuen Anlauf wieder mehr Leben in den Verein bringen und dringend benötigte jüngere Mitglieder und Aktive gewinnen können.

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